Meinungsfreiheit existiert im BRD-Regime bekanntlich nur auf dem Papier. De facto gibt es keine Meinungsfreiheit, da diese mit Sondergesetzen ausgehebelt wird. Wenn Meinungsfreiheit jedoch nicht absolut gilt, gibt es keine Meinungsfreiheit. Die freie Rede ist nur dann etwas wert, wenn sie die Meinungen schützt, welche unbequem, unbeliebt und kritisch gegenüber der Regierung ist. Meinungen die mit der Masse und der politischen Korrektheit konform gehen müssen nicht geschützt werden. Dafür braucht es keine Meinungsfreiheit.
Da es in der Bundesrepublik jedoch zahlreiche Sondergesetze gibt, wie z.B. §§ 86 & 130 StGB, existiert de facto keine Meinungsfreiheit. Lediglich formal-juristisch – um den Schein eines Rechtsstaates zu wahren, behaupten Staatsvertreter immer wieder es würde eine Meinungsfreiheit geben und verweisen dabei auf das Grundgesetz.
Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Was ist Meinungsfreiheit wert, wenn diese durch „allgemeine Gesetze“ de facto wieder aufgehoben wird und man jede unliebsame Meinung dadurch unter Strafe stellen kann?
Deutschland ist innerhalb der europäischen Union führend wenn es um Zensur geht. Tausende Bücher, Filme, Musik, usw. sind verboten! Millionen Sucheinträge muss Google rausfiltern, weil Sie in Deutschland nicht angezeigt werden dürfen, usw.
In Deutschland sitzen zig Menschen im Gefängnis, nur weil Sie ihre Meinung geäußert haben.
Jedes Jahr werden Tausende Strafverfahren wegen Meinungsdelikte geführt! Hausdurchsuchungen finden statt, wegen kritischen Kommentaren in den Sozialen Medien! Betreiber von Internetportalen werden als „kriminelle Vereinigung“ angeklagt und eingesperrt, nur wegen Meinungsdelikte!
Das ist die Realität in diesem angeblich so freien Regime „BRD“ in welchem man in der Öffentlichkeit gerne behauptet es würde Meinungsfreiheit geben.
Bürger die ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahr nehmen wollen, sind täglich bedroht Opfer von staatlicher Repression zu werden. Müssen Hausdruchsuchungen und Beschlagnahmungen von Handy und Computer befürchten und sind ständig mit den Sondergesetzen bedroht, mit welchen Regimekritiker in der brd mit hohen Geld- und Haftstrafen belegt werden.
Freie Bürger sind daher verpflichtet ihre Freiheit vor dem Staat zu schützen und Sicherheitsvorkehrungen zu treffen:
- Computer, Handy, externe Festplatten und USB Sticks verschlüsseln (z.B. mit TrueCrypt)
- eMail Kommunikation mit PGP-Verschlüsselung oder einem eMail Anbieter wie Protonmail, Hushmail oder Posteo
- verschlüsselte Backups ihrer Daten auf externe Datenträger und verschlüsselten Online-Clouds (Tipp: Acronis)
- Internetzugriff nur mit TOR-Browser (oder Epic-Browser) in Verbindung mit einem VPN-Service.
- Auf dem Handy kein WhatsApp nutzen, sondern Threema oder Signal
Sowohl auf Handy wie auch zu Hause sollte der Internetzugriff nur über einen VPN-Server erfolgen. Bestenfalls zusätzlich in Verbindung mit dem TOR-Browser.
Tipps zu sicheren und guten Anbietern bietet die englischsprachige Seite „That One Privacy Site“
KriPo Tübingen 